Wenn keine Verständigung gelingt, will Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) zu einer außergewöhnlichen Maßnahme greifen: Sie will gegen die größte Kasse im Freistaat eine Anordnung erlassen, damit die AOK einen Schiedsspruch befolgt, der eigentlich schon seit Anfang des Monats gelten sollte. Die AOK hatte diesen Spruch für “nicht umsetzbar” erklärt und vor hohen Zusatzkosten gewarnt.
Gleichzeitig ist ein Brief bekanntgeworden, in dem der AOK-Verwaltungsrat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) davor warnt, die Kosten eines neuen Hausarztvertrags könnten zu höheren Beiträgen führen und möglicherweise die AOK Bayern zur Fusion mit einer anderen Kasse zwingen. In dem Brief heißt es, die Kasse könnte gezwungen sein, wegen der Kosten eines neuen Hausarztvertrags ihren Beitragssatz um bis zu 0,4 Prozentpunkte zu erhöhen. Für einen Versicherten mit einem Monatseinkommen von rund 3000 Euro würde das Zusatzkosten von etwa 150 Euro im Jahr entsprechen. Schon ein früherer Hausarztvertrag habe die AOK Bayern “an den Rand der Insolvenz gebracht”, heißt es in dem Schreiben.
Text: dpa /fw